Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

  "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …

  Auszug aus BPatG, 17.02.2000 - 25 W (pat) 85/99

  Die Zahl der mündlichen Benennungen - insbesondere durch die Verbraucher - ist erheblich reduziert, weshalb die Gefahr von Verwechslungen im Regelfall herabgesetzt ist (vgl zur Rezeptpflicht BGH GRUR 1968, 550 ff, 552 - Poropan; GRUR 1993, 118, 119 - Corvaton/Corvasal; GRUR 1995, 50, 52 - Indorektal/Indohexal).

  Auch eine stärkere oder gar ausschließliche Berücksichtigung von Fachleuten als Verkehrsbeteiligte führt zu keiner anderen Beurteilung, denn auch diese unterliegen bei hochgradiger Markenähnlichkeit - wie sie nach Auffassung des Senats vorliegend gegeben ist - der Gefahr von Verwechslungen (vgl dazu auch BGH GRUR 1995, 50, 52 liSp vorletzter Absatz - Indorektal/Indohexal).

• BGH, 15.10.1992 - I ZR 259/90

  Kennzeichen apothekenpflichtiger Arzneimittel - Verwechselungsfahr einzelner …

  Auszug aus BPatG, 17.02.2000 - 25 W (pat) 85/99

  Die Zahl der mündlichen Benennungen - insbesondere durch die Verbraucher - ist erheblich reduziert, weshalb die Gefahr von Verwechslungen im Regelfall herabgesetzt ist (vgl zur Rezeptpflicht BGH GRUR 1968, 550 ff, 552 - Poropan; GRUR 1993, 118, 119 - Corvaton/Corvasal; GRUR 1995, 50, 52 - Indorektal/Indohexal).
• BGH, 13.07.1989 - I ZR 157/87

  "Taurus"; Umfang des Schutzbereichs eines Warenzeichens

  Auszug aus BPatG, 17.02.2000 - 25 W (pat) 85/99

  Sofern bei einer für einen weiten Oberbegriff - etwa Arzneimittel - eingetragenen Marke die Benutzung für eine Spezialware unstreitig oder glaubhaft gemacht ist, wird bei der Entscheidung regelmäßig eine Benutzung der Widerspruchsmarke einen weitergehenden Warenbereich berücksichtigt, bei Arzneimittel regelmäßig ein Warenbereich der einer Hauptgruppe der Roten Liste entspricht (so ständige Rechtsprechung, die schlagwortartig mit dem Stichwort erweiterte Minimallösung beschrieben werden kann; vgl dazu BPatG Mitt 1979, 223 - Mastu; GRUR 1995, 488 - APISOL/Aspisol; vgl allgemein zur Integrationsfrage BGH GRUR 1990, 39 ff - Taurus in einem Löschungsverfahren).
• BGH, 10.04.1968 - I ZR 15/66

  Verwechslungsgefahr bei Arzneimittelwarenzeichen

  Auszug aus BPatG, 17.02.2000 - 25 W (pat) 85/99

  Die Zahl der mündlichen Benennungen - insbesondere durch die Verbraucher - ist erheblich reduziert, weshalb die Gefahr von Verwechslungen im Regelfall herabgesetzt ist (vgl zur Rezeptpflicht BGH GRUR 1968, 550 ff, 552 - Poropan; GRUR 1993, 118, 119 - Corvaton/Corvasal; GRUR 1995, 50, 52 - Indorektal/Indohexal).
• BPatG, 18.01.1995 - 26 W (pat) 198/93

  Auszug aus BPatG, 17.02.2000 - 25 W (pat) 85/99

  Sofern bei einer für einen weiten Oberbegriff - etwa Arzneimittel - eingetragenen Marke die Benutzung für eine Spezialware unstreitig oder glaubhaft gemacht ist, wird bei der Entscheidung regelmäßig eine Benutzung der Widerspruchsmarke einen weitergehenden Warenbereich berücksichtigt, bei Arzneimittel regelmäßig ein Warenbereich der einer Hauptgruppe der Roten Liste entspricht (so ständige Rechtsprechung, die schlagwortartig mit dem Stichwort erweiterte Minimallösung beschrieben werden kann; vgl dazu BPatG Mitt 1979, 223 - Mastu; GRUR 1995, 488 - APISOL/Aspisol; vgl allgemein zur Integrationsfrage BGH GRUR 1990, 39 ff - Taurus in einem Löschungsverfahren).

• BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

  Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke …

  Dabei ist von Bedeutung, dass die Umrisscharakteristik von Markenwörtern auch durch die Endbestandteile regelmäßig stärker geprägt wird als durch die Buchstaben im Wortinneren (BPatG 25 W (pat) 85/99 - LEMOCAIN).
• BPatG, 10.04.2017 - 26 W (pat) 559/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "AngelDurst/ANGEL D"OR" - Warenidentität und …

  Denn auch Schlusselemente bestimmen den bildlichen Gesamteindruck stärker als die Wortmitte (BPatGE 17, 158, 159 f. - Proctavenon/Pentavenon; BPatG 25 W (pat) 85/99 - LEMOCAIN/LEMOCIN).
• BPatG, 25.06.2014 - 26 W (pat) 543/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "EBTI/ETI (Gemeinschaftsmarke)" - Waren- und …

  Bei der insoweit maßgeblichen visuellen Wahrnehmung ist zu berücksichtigen, dass das Schriftbild der Marken erfahrungsgemäß i. d. R. eine wiederholte und damit genauere Wahrnehmung der Bezeichnungen gestattet als das schnell verklingende Wort (BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 85/99 - LEMOCAIN/LEMOCIN;… EuG GRUR Int. 2003, 1017, 1019 - BASS-PASH).

 
• BPatG, 20.05.2021 - 25 W (pat) 14/19
  Weiterhin stimmen sie im Anfangsbuchstaben "S" und dem im Deutschen eher seltenen Endbuchstaben "X" überein und damit in Elementen, die einen wesentlichen Einfluss auf den bildlichen Eindruck eines Wortzeichens haben (vgl. BPatG 25 W (pat) 85/99 - LEMOCAIN/LEMOCIN).
• BPatG, 11.02.2015 - 26 W (pat) 85/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Hasso (Wort-Bild-Marke)/ASSOS SLIMS …

  Weiterhin bestimmen den bildlichen Gesamteindruck von Wörtern meist deren Anfangs- und Schlusselemente stärker als die Wortmitte (BPatGE 17, 158, 159 f. - Proctavenon/Pentavenon; BPatG 25 W (pat) 85/99 - LEMOCAIN/LEMOCIN).
• BPatG, 22.01.2014 - 28 W (pat) 107/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "MISSANA/MILKANA" - zur Kennzeichnungskraft - …

  Dies führt dennoch zu keiner anderen Beurteilung, zumal die - hier identischen - Anfangs- und Schlusselemente von Wörtern den bildlichen Gesamteindruck regelmäßig stärker bestimmen als die Wortmitte (vgl. BPatGE 17, 158, 159 - Proctavenon/Pentavenon; BPatG 25 W (pat) 85/99 - LEMOCAIN/ LEMOCIN).
• BPatG, 27.11.2009 - 26 W (pat) 108/08
  Hiernach scheidet eine Verwechslungsgefahr in schriftbildlicher Hinsicht aus, weil der bildliche Gesamteindruck maßgeblich von den Anfangselementen eines Zeichens bestimmt wird (…vgl. EuG GRUR Int. 2003, 1017, 1019 -BASS/PASH;… GRUR Int. 2004, 647, 651 -MUNDICOR; BPatGE 17, 158, 159 f. -Proctavenon/Pentavenon; BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 85/99 -LEMOCAIN/LEMOCIN;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl. 2009, § 9 Rn. 206 m. w. N.) und der Verkehr ohne weiteres erkennt, dass sich die Eingangssilben der beiden Vergleichszeichen in der Anzahl ihrer Buchstaben ("SEE" setzt sich aus drei Buchstaben zusammen, "Schnee" aus sechs Buchstaben) erheblich voneinander unterscheiden.
• BPatG, 14.11.2003 - 25 W (pat) 251/01
  Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang, dass Merkmale wie die Wortlänge und die Position der Oberlängen wie auch Übereinstimmungen in den Anfangs- und Schlusselementen den schriftbildlichen Gesamteindruck grundsätzlich stärker beeinflussen als Abweichungen in der Wortmitte (vgl BPatGE 17, 158 - Proctavenon / Pentavenon; BPatG PAVIS PRO-MA 25 W (pat) 85/99 - LEMOCAIN / LEMOCIN).